Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Niklas Beinghaus Digitale Produkte Einzelunternehmen, Allmendstr. 1, 79822 Titisee-Neustadt (nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Nutzer (nachfolgend „Kunde") bezüglich der Nutzung der Plattform planive.ai.

(2) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung der AGB.

(3) Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die zu einem Zweck außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit einen Vertrag schließt (Verbraucher gemäß § 13 BGB).

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

(1) Planive bietet eine KI-gestützte Plattform zur Unterrichtsplanung für Lehrkräfte. Der Leistungsumfang beinhaltet:

• Generierung von Jahresplänen, Epochenplänen und Unterrichtsstunden auf Basis des Lehrplans
• Verarbeitung hochgeladener Lehrmaterialien (PDF-Upload)
• Lehrplan-RAG für die Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen (erweiterbar)
• Stundenplan-Verwaltung

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die pädagogische Eignung oder Richtigkeit der generierten Inhalte. Die generierten Planungen dienen als Unterstützung und ersetzen nicht die eigenverantwortliche pädagogische Entscheidung der Lehrkraft.

(3) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern oder anzupassen. Wesentliche Änderungen der Leistung werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Zur Nutzung der Plattform ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Konten zu sperren und zu löschen, wenn ein Verstoß gegen diese AGB vorliegt oder der Kunde gegen geltendes Recht verstößt.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Der Anbieter stellt folgende Tarife bereit:

• Kostenlos (FREE): 0 €/Monat — 2 KI-Generierungen, Jahres- und Epochenplan, Lehrplan BW + NRW, Stundenplan-Editor.
• PRO: 9 €/Monat — Unbegrenzte KI-Generierungen, eigene Quellen (PDF-Upload), alle Bundesländer, Prioritäts-Support, früher Zugang zu neuen Features.

(2) Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die Zahlung des PRO-Tarifs erfolgt monatlich im Voraus per Kreditkarte oder anderen angebotenen Zahlungsmitteln über den Zahlungsdienstleister Stripe.

(4) Der PRO-Tarif kann jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge erfolgt nicht.

(5) Der Anbieter behält sich vor, Preise mit einer Frist von mindestens 30 Tagen anzupassen. Bei einer Preiserhöhung hat der Kunde das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte an hochgeladenen Materialien verfügt (z. B. Urheberrecht an Lehrmaterialien).

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass über sein Konto keine personenbezogenen Daten von Schüler:innen in die Plattform eingegeben werden.

§ 6 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

(3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder pädagogische Eignung der durch KI generierten Inhalte. Die generierten Planungen sind als Entwürfe zu verstehen und bedürfen der Überprüfung durch die Lehrkraft.

(4) Der Anbieter haftet nicht für vorübergehende Betriebsunterbrechungen, die durch Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt verursacht werden, sofern diese nicht vom Anbieter zu vertreten sind.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der kostenlose Tarif (FREE) ist unbefristet und kann jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos beendet werden.

(2) Der PRO-Tarif wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden richtet sich nach der Datenschutzerklärung, die unter /datenschutz abrufbar ist.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Gerichts, das für den Wohnsitz des Kunden zuständig ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

(4) Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.